Zensur im Internet

Die Zensur im Internet unterscheidet sich nicht grundsätzlich von der Zensur anderer Medien.

Ein Vorzensur ist aufgrund der dezentralen Struktur des Internets nicht möglich. Die Nachzensur im Internet ist nur schwer, wenn überhaupt zu erreichen. Peer-to-Peer-Projekte wie Freenet erhöhen die Anonymität des Benutzers und auch des Autors.

Der wesentliche Unterschied sind die Staatsgrenzen, die im Internet nicht existieren. Daraus ergibt sich eine hohe Komplexität rechtlicher Fragen, da Unvereinbarkeiten zwischen Rechtssystemen nicht lösbar sind.

Regierungen und staatliche Organe können durch das Sperren von Webseiten, die in ihrem Rechtsbereich liegen, auch die Bürger anderer Staaten von diesen Informationen abhalten, jedoch können sie nicht verhindern, dass die Bürger sich Zugang zu illegalen Informationen verschaffen, die im Ausland liegen.

In Deutschland sind zum Beispiel die Verherrlichung der NS-Kriegsverbrechen oder auch die Verleugnung des Holocaust verboten. Auf US-Servern hingegen können diese Dinge ungestraft verbreitet werden, da sie im US-Recht von der Meinungsfreiheit abgedeckt werden. Ein Vorstoß in Richtung Zensur gab es 2001 vom Bundesland Nordrhein-Westfalen, der aber sowohl technisch als auch rechtlich scheiterte.

China schränkt den Zugriff auf ausländische, vor allem taiwanesische, Nachrichtenseiten ein. Kuba verbietet einen Internetzugriff ohne vorherige Genehmigung.

Aber auch nicht-staatliche Gruppen wie Scientology versuchen, mit juristischen Mitteln kritische Informationen über die Sekte zu unterbinden.

Das US-amerikanische Project for the New American Century, dessen Mitglieder sich in der Regierung Bush (2000-2004) wiederfanden, veröffentlichte im September ein Dokument, in dem dem Internet eine große Bedeutung in der modernen Kriegsführung und Informationspolitik und -beschaffung zukommt (the creation of 'US Space Forces', to dominate space, and the total control of cyberspace to prevent 'enemies' using the internet against the US).

Auch Suchmaschinen wie Google haben und nutzen die Möglichkeiten zur Zensur. Webseiten, die nicht in einer Suchmaschine aufgeführt werden, können vom Benutzer auch nur schwer gefunden werden.

Im Februar 2004 zensierte der Internetprovider Freenet.de Webseiten, die sich kritisch zu dem Unternehmen äußerten, indem er einen Teil der Nutzer seines Dienstes, die versuchten, die unternehmenskritischen Seiten aufzurufen, auf andere Webseiten umlenkte. Technisch wurde dies durch einen transparenten Proxy realisiert.

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben 2003 einer Weiterführung eines Aktionsplans zur sicheren Nutzung des Internet zugestimmt. Es soll stärker gegen illegale und schädliche Inhalte vorgegangen werden. [1]

Ein Programm namens Perkeo ist zum gängigen Handwerkszeug der Strafverfolgungsbehörden geworen, womit die beim systematischen Durchsuchen von Websites (oder auch auf beschlagnahmten PCs) gefundenen Grafik-Dateien im Sinne einer Prüfsumme analysiert und mit bekannten, archivierten strafbaren Bildern verglichen werden.

Technische Mittel gegen Online-Zensur

• Manipulierte Nameserver lassen sich leicht umgehen, indem man auf einen anderen ausweicht.
• Ein Verstecken eigener Webseiten vor zensierenden Behörden ist nur unvollkommen möglich. Man kann deren IP-Nummern-Blöcke recherchieren und mit dynamischem HTML einen behördentauglichen, alternativen Inhalt präsentieren, wenn von einer zweifelhaften IP-Adresse aus drauf zugegriffen wird, was andererseits staatlicherseits leicht umgangen werden kann.
• Zensur-resistente Netze: Das etablierteste ist das Freenet. Ein weiterer Ansatz ist das Publius-Projekt.
• Verschlüsselte Festplatten-Partitionen stellen sicher, dass auf einem beschlagnahmten Rechner keine strafbaren Inhalte technisch nachweisbar sind.
• Anonyme Remailer eignen sich zum unerkannten Veröffentlichen im Usenet, wobei staatlicherseits die Versuchung groß sein dürfte, einen eigenen Remailer als Falle zu betreiben - man achte darauf, welche Remailer man benutzt.
• Versuche, herauszufinden, welche Personen auf eine illegale Webseite zugreifen, sind bei den Strafverfolgungsbehörden sehr beliebt. In den USA wurden sogar schon "aufgeflogene" illegale Websites von der Polizei weiter betrieben, um weiterhin Personen zu identifizieren (und zu verhaften), die darauf zugreifen. Hiergegen bietet das Ausweichen auf offene Proxy-Server im Ausland einen begrenzten Schutz. Dienstleister, die gegen Bezahlung Zugriffe auf Webserver anonymisieren und weiterleiten, haben sich ebenfalls etabliert.

Weblinks

• http://www.zensur.freerk.com/index-de.htm - "HOWTO: Internetzensur umgehen"
• Kampagne gegen Internetzensur
• Das Freenet
• Das Publius-Projekt
• Internet-Zensur, Website des Chaos Computer Clubs