Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit

Als Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit bezeichnet sich eine Gruppe von ehemaligen (oder noch-) Mitgliedern linker Parteien und linker Intellektueller, einiger Gewerkschaftler sowie sonstiger interessierter Bürger in Deutschland. In dem Verein gehen die beiden Vorläufer Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit, in der hauptsächlich bayrische GewerkschafterInnen vertreten sind, und Wahlalternative auf. Sie hatten sich als Reaktion auf die von ihnen als zu neoliberal empfundene Regierungspolitik der rot-grünen Koalition gebildet. Das erste Treffen der Gruppe Wahlalternative fand am 5. März 2004 im Berliner Haus des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) statt. Am 3. Juli 2004 haben sich beide Gruppierungen zur "Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit" zusammengeschlossen und einen Verein gegründet. Dieser hatte am 28.7. bereits 2.139 Mitglieder. Ein erster Landesverband wurde am 13. Juli 2004 im Saarland ins Leben gerufen.

Ein Entwurf für programmatische Grundlagen ist nach Aussage von Mitgliedern wie dem Professor für Volkswirtschaft Axel Troost stark von den Memoranden der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik beeinflusst. Er plädiert für eine alternative Politik, die die Nachfrage stärkt und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Der Programmentwurf soll bis zum Herbst diskutiert werden. Dann soll auch über eine Parteigründung entschieden werden. Mehrere Mitglieder des provisorischen Bundesvorstandes haben bereits erklärt, eine solche Parteigründung anzustreben und 2006 bereits zur Bundestagswahl antreten zu wollen. Diese Wahl sei für die SPD sowieso schon jetzt verloren, und eine neue linke Partei könne viele unzufriedene Nichtwähler wieder an die Urnen bringen und so die Linke insgesamt stärken. Man dürfe auch nicht warten, bis ein rechtsgerichteter Populist vom Schlage eines Jörg Haider oder Ronald Schill diese Nichtwähler für sich gewinne.

In Presse und Funk erregte die Gruppe Aufmerksamkeit, weil die Möglichkeit der Gründung einer neuen Linkspartei und damit einer erneuten Spaltung der SPD besteht. Derer gab es bereits einige - es sei an die Abspaltung der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei (USPD) während des Ersten Weltkrieges, die Gründung der Grünen in den späten 70er Jahren und die von den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Karl-Heinz Hansen und Manfred Coppik Anfang der 80er Jahre ins Leben gerufenen Demokratischen Sozialisten (DS) erinnert.

Weblinks

• Wahlalternative
• Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit
• Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik