UN-Resolution 1546 (Sicherheitsrat)

Am 8. Juni 2004 wurde die Irak-Resolution (Resolution 1546 des UN-Sicherheitsrates) zur Nachkriegsordnung einstimmig beschlossen. Der Entwurf der USA und Großbritanniens war im Sicherheitsrat 3 Wochen lang verhandelt worden, zuletzt unter Einbindung von Lakhdar Brahimi und designierten irakischen Regierungsvertretern.

Laut der Resolution läuft das Mandat für den westlichen Militäreinsatz aus, sobald spätestens 2006 eine demokratisch gewählte Regierung im Amt ist.

Die Machtübergabe an die Iraker erfolgt unter deren Mitbestimmung bei Einsätzen der Besatzungstruppe (derzeit 160 000 Mann) ausländischen Soldaten. Die letzte Ergänzung kam den Kritikern (Frankreich und Deutschland) nochmals durch Verankerung einer Sicherheitspartnerschaft entgegen: Die US-geführte Koalition bildet mit der neuen Bagdader Übergangsregierung ein Sonderkomitee für alle sicherheitsrelevanten Fragen und Angriffsoperationen mit der Bagdader Regierung in einem zusammenarbeiten. Ein mehrfach (aber nicht vom Irak) gefordertes Vetorecht wurde nicht vereinbart.

Die Regierung erhält auch größeren Einfluss auf die Erdöl-Industrie und finanzielle Ressourcen auszuüben und kann die fremden Truppen zum Abzug auffordern, wenn es die Sicherheit erlaubt. Das Mandat der Truppen läuft spätestens im Januar 2006 aus, wenn eine gewählte irakische Regierung die jetzige Übergangsregierung ablöst.

Weblinks

• UN-Seite über die Resolutionen 2004 (englisch), dort Resolution 1546 wählen
• Harenberg - Stichwort: Irak-Resolution