Supreme Court

Der Supreme Court ist im US-amerikanischen Rechtssystem ein oberster Gerichtshof. Diesen gibt es sowohl in jedem einzelnen Bundesstaat als auch auf Bundesebene. Im deutschen Sprachgebrauch ist mit Supreme Court meist das oberste Bundesgericht der gesamten USA gemeint.

Der Supreme Court ist der einzige amerikanische Gerichtshof, der explizit in der Verfassung vorgesehen ist. Zusätzlich richtete der Kongress 13 Appellationsgerichte auf Bundesebene (Federal Courts of Appeals) und - eine Stufe darunter - 95 Bezirksgerichte auf Bundesebene (Federal District Courts) ein. Der Supreme Court oder Oberste Gerichtshof kommt in Washington, D.C. zusammen; die anderen Bundesgerichte sind landesweit auf die Städte verteilt.

Bundesgerichte befassen sich mit Fällen, die die Verfassung, das Bundesrecht oder Bundesverträge betreffen. Außerdem sind sie für das Seerecht zuständig sowie für solche Fälle, bei denen ausländische Bürger oder Regierungen oder die amerikanische Bundesregierung selbst Partei sind. Von wenigen Ausnahmen abgesehen werden nur Berufungsfälle der unteren Gerichte vom Supreme Court verhandelt. Bei den meisten dieser Fälle geht es um Streitigkeiten über die Auslegung und Verfassungsmäßigkeit von Handlungen der Exekutive und von Gesetzen, die vom Kongress oder von einzelnen Bundesstaaten verabschiedet wurden.

Besetzung

Der Präsident der USA nominiert Richterkandidaten, welche dann unter Beratung mit dem Senat in ihr Amt berufen werden. Das Gericht setzt sich stets aus acht beigeordneten Richtern (Associate Justices) und einem Vorsitzenden (Chief Justice) zusammen. Die Ernennung erfolgt auf Lebenszeit. Die Richter sind grundsätzlich nicht absetzbar.

Derzeitige Mitglieder

(in Klammern, durch welchen Präsidenten wann nominiert)

Vorsitzender

Chief Justice of the United States William H. Rehnquist (Nixon, 1972; Reagan, 1986)

Beigeordnete Richter

• John Paul Stevens (Ford, 1975)
• Sandra Day O'Connor (Reagan, 1986)
• Antonin Scalia (Reagan, 1986)
• Anthony M. Kennedy (Reagan, 1988)
• David H. Souter (Bush, 1990)
• Clarence Thomas (Bush, 1991)
• Ruth Bader Ginsburg (Clinton, 1993)
• Stephen G. Breyer (Clinton, 1994)

Geschichte

Am 28. Juni 2004 entschied der Supreme Court, dass die auf dem US-Stützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba inhaftierten mutmaßlichen Terroristen das Recht haben, vor US-Gerichten gegen ihre Inhaftierung vorzugehen. Damit hat Präsident George W. Bush eine schwere Niederlage hinnehmen müssen.

Weblinks

• Supreme Court of the United States