Sozialreform

Der Ausdruck Sozialreform bezeichnet seit dem 19. Jahrhundert eine politische Methode zum Aufbau gerechterer Sozialstrukturen.

Bereits damals wurden die Sozialreformer seitens der radikalen Marxisten unter das Verdikt des Reformismus gestellt. Die Reformer würden lediglich das kapitalistische System stabilisieren, eine grundlegende Beseitigung des sozialen Elends aber verhindern.

Heute bezeichnen Kritiker die Sozialreformen als einen Euphemismus, der für andauernden Abbau sozialer Strukturen gebraucht werde. Kernpunkt der Begriffspole sei einerseits die Verheißung einer gerechteren Form des Zusammenlebens und andererseits der rigorose Abbau der im letzten Jahrhundert erreichten sozialen Organisation.

War ein Sozialsystem ursprünglich als Abfangmechanismus sozialer Härte gedacht, entwickelte es sich speziell in Europa in Zeiten hohen Wirtschaftswachstums langsam zu einem Konkurrenzmodell für Löhne. Die Folge war ein kontinuierlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit seit den 1970er Jahren. Erst jüngste Reformen versuchen die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren. Hierzu zählt eine Korrektur fehlgesteurter Rentenpolitik ebenso wie eine Verringerung von Arbeitsersatzleistungen. Langfristig soll so die Arbeitslosigkeit verringert werden. Voraussetzung hierfür sind jedoch geringe Löhne, damit auch im Niedriglohnsektor, der am meisten mit Arbeitsersatzleistungen konkurriert, neue Stellen geschaffen werden können. Steuern, die zuvor zur Systemfinanzierung verwendet werden mussten, müssen nicht mehr erhoben werden. Auf diese Weise werden Nettowohlfahrtsverluste minimiert. Hierdurch verringern sich auch Lohnkosten, die Unternehmen zur Anstellung neuer Beschäftigten bewegen können. Die verbliebenen Sozialleistungen können hingegen an wirkliche Härtefälle ausgezahlt werden.

Kritiker befürchten, dass etwa die in Deutschland und Frankreich eingeführten Sozialreformen zu spät kommen. Staaten mit geringeren Lohnkosten konkurrieren bereits mit diesen Volkswirtschaften und haben zu einer massiven Abwanderung von Unternehmen geführt.

Es lässt sich empirisch belegen, dass Staaten wie die Schweiz oder die USA, die traditionell geringere Sozialleistungen anbieten als etwa Deutschland oder Frankreich, Arbeitslosigkeitszahlen nahe der natürlichen Arbeitslosigkeit haben. Dies entspricht auch vorherrschenden Theorien der Volkswirtschaftslehre, wonach staatliche Eingriffe zwar für eine gleichmäßigere Verteilung des Volkseinkommens, aber auch zu einer generellen Verringerung des Volkseinkommens führen. Hiervon sind freilich Fälle von Marktversagen auszunehmen.