Die Politische Partei ist ein Zusammenschluss von Menschen mit dem Ziel durch die Besetzung von politischen Ämtern und durch öffentlich Meinungsäusserung Einfluss auf Entscheidungen im Staat oder in einem Gemeinwesen zu erlangen. Eine zentrale Tätigkeit der Partei ist die Organisation des Wahlkampf für ausgewählte Mitglieder (Kandidaten). Die Organisationsform und der Organisationsgrad von Parteien kann varieren. In einigen Ländern bilden sich zu jeder Wahl neue Gruppen um bekannte Politiker. Diese Wahlvereine unterstützen den Wahlkampf. In anderen Ländern existieren traditionsreiche Parteien mit unfangreichen politischen Gremien die Kandidaten aus dem Kreis ihrer Mitglieder auswählen.
In Deutschland müssen Parteien registriert werden, zur Gründung einer Partei bedarf es eine bestimmten Menge an Unterschriften deutsche Staatsbürger, die Partei muss innerhalb von 6 Jahren an einer Wahl teilnehmen um weiterhin als Partei annerkannt zu werden. Nur natürliche Personen können Mitglied einer Partei sein. Das Verbot einer Partei wird in Deutschland durch das Bundesverfassungsgericht bewirkt. Hierzu muss die Partei Verfassungsfeindlich agieren.
In der Schweiz müssen Parteien nicht registriert werden, und die Partei bestimmt in ihren Statuten selbst, wer als Mitglied aufgenommen werden kann. In der Regel sind dies stimmberechtigte und nicht stimmberechtigte Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sowie selbstverständlich im Lande wohnhafte Ausländer. Juristische Personen sind als Mitglieder schweizerischer Parteien nicht vorgesehen.
In Österreich müssen Parteien registriert werden, wenn sie sich einer Wahl stellen wollen, und nur natürliche Personen können Mitglieder von Parteien sein.
Zur Entstehungszeit der Parlamente waren Parteien oft nur lockere Vereinigungen, die vor allem kurz vor Wahlen tätig wurden, um Kandidierende zu unterstützen. Die ersten Parteien nach heutigem Verständnis gab es in England. Die Bildung von Parteistrukturen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene sowie der Aufbau von Parteisekretariaten mit besoldeten Parteisekretären geht maßgeblich auf die Sozialdemokratie zurück.
Man unterscheidet heute immer noch grob nach "linken" und "rechten" Parteien. Diese Unterscheidung geht auf das französische Parlament zur Restaurationszeit zurück. Dort sassen die Gegner der Regierung vom Parlamentspräsidenten aus gesehen links. Andere und oft signifikantere Unterscheidungen sind:
· ·· demokratische Parteien - Parteien, die ein Einparteiensystem anstreben (oft auch mit Gewalt)
· ·· Volksparteien (inhaltlich und zahlenmäßig breit abgestützte Parteien) - Themenparteien (widmen sich nur einzelnen politischen Themen, wirken oft elitär)
· ·· Führerparteien (eine Person sagt, wo's lang geht) - Basisparteien (politische Entscheide von den Mitgliedern entwickelt und sanktioniert)
Parteien in modernen Demokratien
Eine repräsentative Demokratie ohne Parteien kann nicht funktionieren: Parteien müssen in der demokratischen Struktur für die staatlichen Organe sowie für die Stimm- und Wahlberechtigten zeit- und kostenintensive Dienstleistungen erbringen, die von staatlichen Organen oder anderen privaten Institutionen nicht wahrgenommen werden können. Die Zeit wird von den Parteimitgliedern aufgebracht, und die Kosten werden aus den Mitgliederbeiträgen finanziert.
· ·· Eine besonders wichtige und wertvolle Aufgabe der Parteien ist die Evaluation (Qualitätssicherung!) und Nominationen von Kandidierenden für staatliche Aufgaben.
· ·· Die staatlichen Organe erwarten außerdem, dass die Parteien zu allen Sachgeschäften umgehend und professionell Stellung nehmen.
· ·· Die Stimm- und Wahlberechtigten erwarten, dass sie von den Parteien informiert werden.
Moderne Demokratien kann man auch in Mehrparteien- und Zweiparteiensysteme unterscheiden. Das Mehrheitswahlrecht trägt zur Bildung von Zweiparteiensystemen bei (z. B. Vereinigtes Königreich, USA), bei dem nur eine Regierungs- und eine Oppositionspartei im Parlament repräsentiert sind, während das Verhältniswahlrecht die Bildung eines Parlaments mit mehreren Parteien begünstigt (z. B. Niederlande, Deutschland).
Zweiparteiensysteme führen zu klaren Mehrheiten, die Regierungsbildung ist sehr einfach. Mehrparteiensysteme führen zu Koalitionsregierungen, die schwieriger zu bilden sind und wo es leicht zu internen Konflikten kommt. Andererseits spiegelt ein Mehrparteiensystem die komplizierte gesellschaftliche Wirklichkeit besser.
Einparteiensysteme finden sich nur in nicht-demokratischen Staaten.
www.parties-and-elections.de - Website zu Parteien und Wahlen in Europa, einschließlich der Ergebnisse der Parlamentswahlen in den europäischen Staaten seit 1945
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