Parteinahe Stiftungen sind den politischen Parteien in Deutschland nahestehende Stiftungen zum Zweck der politischen Bildung, die aber aus rechtlichen Gründen strikt von den ihnen nahestehenden politischen Parteien getrennt sind. Jede der großen Volksparteien besitzt eine solche Stiftung auf Bundesebene sowie meist jeweils auf Landesebene. Die Aufgabe der parteinahen Stiftungen besteht in der politischen Bildung der Bevölkerung.
Juristisch sind die meisten parteinahen Stiftungen als eingetragene Vereine (e.V.) verfasst.
Den Bemühungen der Partei Die Republikaner, eine Franz-Schönhuber-Stiftung als privatrechtliche Stiftung zu errichten, war kein Erfolg beschieden (BVerwGE 106, 177; NJW 1998, 2545). Stiftungsaufsicht und Gerichte begründeten die Ablehnung der Genehmigung damit, die geplante Stiftung gefährde das Gemeinwohl. Diese Entscheidungen sind in der stiftungsrechtlichen Literatur auf breite Ablehnung gestoßen, weil sich die Feststellungen auf das Verhalten einzelner Parteimitglieder, nicht aber auf den konkret formulierten Satzungszweck bezogen.
Dieser Beitrag ist aus der XML-Version der deutschen WikiPedia® entwickelt worden und unterliegt inhaltlich den GNU FDL-Lizenzbestimmungen. Linkziele außerhalb der wikipedia-Inhalte unterliegen den Urheberrechten der jeweiligen Anbieter
( DirectDownloads ) Kalenderblätter druckfertig aufbereitet für Schmuckblätter zum Selbstdrucken im Word DOC6/RTF Format, je Euro 5 über Click&BuyJAN | FEB | MÄRZ APRIL | MAI | JUNI JULI | AUG | SEPT OKT | NOV | DEZ
Das Geschenk für jeden Anlass, nicht nur bei 'runden' Jubiläen Andere Einzeltage oder Zahlungsarten bitte HIER bestellen
Diese Web Site verdient ihr Geld durch Produktverkäufe (CD-ROM, downloads) und in erster Linie durch Anzeigen. Wenn Sie als Webmaster zuverlässige Partner suchen für Ihr eigenes Anzeigenschäft, dürfen Sie sich gerne auf unsere Empfehlungen stützen:
z.B.: GigaCash & ProfiWin
