Paksas, Rolandas
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Rolandas Paksas (* 10. Juni 1956 in Telšiai, Litauen) war vom 26. Februar 2003 bis zum 6. April 2004 der Präsident Litauens.

Paksas ist das einzige Kind seiner Eltern. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Er hat Abschlüsse als Ingenieur (1974 in Wilna) und als Pilot (1979 in Leningrad). Paksas war Mitglied des sowjetischen und litauischen Teams im Kunstflug und gewann mehrere internationale Wettbewerbe.

Paksas war je zweimal kurzzeitig Ministerpräsident des Landes und Bürgermeister von Wilna. Seit 2002 bis zu seiner Wahl zum litauischen Präsidenten im Januar 2003 war er Vorsitzender der von ihm neu gegründeten Liberal-Demokratischen Partei Litauens. Die Parteigründung folgte in Reaktion auf seinen zweitmaligen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten und das Zerwürfnis mit den ihn bis dahin stützenden Liberalen.

Seine überraschende Wahl zum Präsidenten Litauens erfolgte gegen den amtierenden Präsidenten Valdas Adamkus. Paksas inszenierte sich im Wahlkampf gegen den 76-jährigen Amtsinhaber als junger, unverbrauchter Kandidat der Veränderung und des Aufbruchs sowie als Anwalt der kleinen Leute.

Bereits kurz nach seinem Amtsantritt im März 2003 werden in der Presse Verfehlungen und Peinlichkeiten des neuen Präsidenten diskutiert. Die umstrittene Verleihung der litauischen Staatsbürgerschaft an seinen Haupt-Wahlkampfsponsor Juri Borissow kurz nach seinem Amtsantritt wird im November 2003 wieder zur Sprache gebracht, als ein Bericht des Sicherheitsdienstes den Präsidenten und seine Mitarbeiter in die Nähe zweifelhafter russischer Geschäftsleute rückt. Nach unfangreichen parlamentarischen Untersuchungen setzt das litauische Parlament im März 2004 ein Amtsenthebungsverfahren wegen schweren Verstoßes gegen die Verfassung sowie Eidbruches in Gang. Vorgeworfen wird ihm die Unrechtmäßigkeit der Verleihung der Staatsbürgerschaft an Borissow, die unrechtmäßige Weitergabe von Staatsgeheimnissen (als er eben jenen Borissow vor gegen ihn laufenden geheimdienstlichen Ermittlungen warnt) und die Einflussnahme seiner Berater auf Aktiengeschäfte zweier Straßenbaufirmen zu Gunsten Paksas nahe stehender Personen. Nachdem die Vorwürfe vom Obersten Verfassungsgericht Litauens als schwere Verletzung der Verfassung bestätigt werden, kommt es am 6. April 2004 zum Votum im Parlament, bei dem sich eine knappe 3/5-Mehrheit (= erforderliches Quorum) in geheimer Abstimmung für seine Amtsenthebung ausspricht. Politisch schwerer als die komplizierten juristischen Argumente wiegt zum Schluss Paksas' überstürzte Entscheidung vom 23. März, als er ausgerechnet den schwer umstrittenen Borissow zu seinem Berater in Öffentlichkeitsfragen ernennt, eine Entscheidung, die er unter dem Eindruck des gewaltigen Echos in der Öffentlichkeit innerhalb von 24 Stunden wieder zurück nimmt und selbst als "Fehler" bezeichnet.

Paksas selbst bezeichnete die Vorwürfe bis zuletzt als Komplott und bezichtigte seine Gegner eines versuchten "Staatsstreiches". Er kündigte an, bei der nach der Amtsenthebung fälligen Neuwahl des Staatspräsidenten erneut für dieses Amt zu kandidieren. Der oberste Wahlausschuss des Landes erklärte diese Kandidatur im April 2004 für zulässig, doch entschied das litauische Verfassungsgericht am 25. Mai 2004, dass Paksas künftig keine hohen öffentlichen Ämter mehr bekleiden darf, womit er von der Präsidentenwahl ausgeschlossen war.

Ebenso hatte Paksas die Absetzung des litauischen Parlamentspräsidenten beantragt, obwohl dies laut litauischer Verfassung gar nicht möglich ist.

Dies war die schwerste politische Krise des Landes seit der Unabhängigkeit 1990.

Siehe auch: Liste bedeutender Litauer