Impeachment

Eine Anklage wegen Amtsvergehen (englisch impeachment) ist ein in der US-amerikanischen Verfassung (Artikel II, Abschnitt 4) vorgesehenes Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten sowie anderer Amtsträger wie zum Beispiel der Richter des Supreme Court, wenn diese des "Landesverrats, der Bestechung oder anderer schwerer Vergehen für Schuldig befunden worden sind".

Problematisch hierbei ist, das diese andere Verbrechen und Vergehen («high crimes and misdemeanors«) nicht eindeutig definiert sind und somit der Opposition als willkommene Hilfsmittel für politische Attacken gegen den Präsidenten dienen könnten.

Das Repräsentantenhaus trifft die Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens, der Senat entscheidet über die endgültige Amtsenthebung, die nur mit Zweidrittelmehrheit ausgesprochen werden kann.

Bisher gab es nur 14 Anklagen wegen Amtsvergehen, davon drei gegen US-Präsidenten:

• 1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl wurde nicht erreicht.
• 1974 gegen Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre. Nixon kam der Absetzung durch Rücktritt zuvor.
• 1998 gegen Bill Clinton wegen Meineid und Behinderung der Justiz. Die notwendige Stimmenzahl wurde nicht erreicht.

Auch in England gibt es das Impeachment: es ist eine auf Antrag des englischen Unterhauses vor dem Oberhaus verhandelte Anklage gegen hohe Staatsbeamte wegen schwerer Pflichtverletzungen, z.B. wegen Hochverrats.