Finanzpolitik

Die Finanzpolitik (auch Fiskalpolitik) ist ein Politik-Bereich, der sich mit den Einnahmen und Ausgaben des Staatshaushaltes beschäftigt. Dazu gehört die Festlegung der Steuern und Subventionen, ggf. Aufnahme von neuen Krediten und die Verabschiedung eines Haushaltes. Diese Maßnahmen können auf unterschiedliche Weise die Konjunktur beeinflussen und deshalb ergeben sich zahlreiche Überschneidungen mit der Wirtschaftspolitik.

Die Finanzpolitik ist meistens in einem eigenen Ministerium angesiedelt. In Deutschland gibt es auf Bundesebene das Bundesministerium der Finanzen, daneben haben die Bundesländer eigene Finanzministerien und die Kommunen einen Kämmerer.

Fehlende Staatseinnahmen werden oft durch Schulden finanziert. Dazu platziert in Deutschland die Bundesvermögensverwaltung Anleihen an der Börse. Dadurch hat die Finanzpolitik allerdings auch Einfluss auf die Stabilität der Währung und damit die Geldpolitik. In der Europäischen Währungsunion ist die Finanzpolitik deshalb durch die EU-Konvergenzkriterien stark eingeschränkt, um Wechselwirkungen auf die Gemeinschaftswährung Euro möglichst zu vermeiden.

Eine von strengen Sparzwängen diktierte Finanzpolitik wird als Austeritätspolitik bezeichnet.