Assoziierungspolitik

- ausführliche Formulierung in Arbeit

Assoziierungspolitik

Ziele:

• Herstellung privilegierter Wirtschaftsbeziehungen
• • Steigerung d. Wettbewerbsfähigkeit im Welthandel
  • Förderung demokratischer u. rechtsstaatl. Strukturen
  • Vorbereitung einer Mitgliedschaft

Assoziierungsabkommen gehen über Handels- und Kooperationsabkommen hinaus, sie legen unterhalb eines Beitritts EK gibt Empfehlung an den Rat, Rat ermächtigt die EK, EP stimmt zu

Formen der Assoziierung:

• entwicklungspolitische Assoziierung mit Ländern in einem polit. Abhängigkeitsverhältnis waren Neuordnung mit der Unabhängigkeit
• Assoziierung mit den EFTA-Staaten zum Europ. Wirtschaftsraum (EWR): Übernahme des EU-Binnenmarktes ohne gemeinsamen Agrarmarkt
• »Europaabkommen« mit künftigen mitgliedern (Mittel- und Osteuropastaaten wurden über die Agenda 2000 gemäß den Kopenhagen-Kriterien an die EU herangeführt)
• Assoziierungsabkommen mit d. Türkei (1963), Zollunion seit 1996
• Assoziierung im Sinne d. Erweiterung des Freihandels mit Mittelmeerstaaten geplant

Außenbeziehungen:

Bestandteile sind:

• gemeinsame Handelspolitik
• Assoziierungspolitik
• Entwicklungspolitik

Neu entstanden ist die GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik)