Arbeiterstaat

Ein Arbeiterstaat ist nach marxistisch-leninistischer Auffassung ein Staat, in dem die Arbeiterklasse über die Kapitalistenklasse regiert. Lenin propagierte in seiner Streitschrift "Staat und Revolution" aus dem Jahre 1918, dass der Staat "das Produkt und die Äußerung der Unversöhnlichkeit der Klassengegensätze" ist. Er beruft sich dabei auf Karl Marx: "Nach Marx ist der Staat ein Organ der Klassenherrschaft, ein Organ der Unterdrückung der einen Klasse durch die andere, ist die Errichtung der "Ordnung", die diese Unterdrückung sanktioniert und festigt, indem sie den Konflikt der Klassen dämpft." Der bürgerlich-parlamentaristische Staat ist somit, nach Lenin, der Staat der Kapitalistenklasse. Dieser muss in der Revolution zerschlagen werden und durch einen neuen Staat, dem Staat der Arbeiter ("das als herrschende Klasse organisierte Proletariat") ersetzt werden. Der Arbeiterstaat ist jedoch nur eine Übergangslösung, er existiert nur solange, wie er für die "Diktatur des Proletariats" (Marx) gebraucht wird. Das Hauptziel des Arbeiterstaates besteht somit darin, die klassenlose Gesellschaft zu erreichen, d.h. den Kommunismus. Um gefährliche Machtkonzentrationen zu verhindern, sollen zahlreiche Maßnahmen durchgeführt werden:

• Die Reduzierung der Gehälter aller Amtspersonen im Staat auf das Niveau des "Arbeiterlohnes"
• Vereinfachung des Staatsapparats, so dass die "Funktionen jedem Nichtalphabeten zugänglich sind".
• Völlige und jederzeitige Wählbarkeit und Absetzbarkeit ausnahmslos aller beamteten Personen
• Staatliche Körperschaften sollen vollziehend und gesetzgebend zu gleicher Zeit sein (Aufhebung der Gewaltenteilung)

Der Arbeiterstaat lehnt den Parlamentarismus ab, stattdessen regieren Räte. Im Kommunismus schließlich existiert kein Staat mehr, da auch keine Klassen existieren. Ursprünglich sollte der Arbeiterstaat zutiefst demokratisch sein. Mit dem Einzug des Stalinismus entwickelte er sich jedoch zu einer politischen Unterdrückungsmaschinerie, die keinerlei Opposition zuließ. Unter Stalin wurden nach und nach alle demokratischen Errungenschaften abgebaut. Kritisiert wurde die Idee vom Arbeiterstaat vor allem von den Anarchisten, die eine sofortige Aufhebung des Staates nach der Revolution forderten. Aufgrund der historischen Rückständigkeit Russlands sprach sich Lenin für einen "Klassenpakt" mit der Bauernschaft aus. Der russische Arbeiterstaat wird deswegen oft auch als Arbeiter - und Bauernstaat bezeichnet.

Siehe auch: Sowjet , Räterepublik , Diktatur des Proletariats

Weblinks

• Wladimir Iljitsch Lenin - Staat und Revolution
• Leo Trotzki - Verratene Revolution (Kapitel 3 - Sozialismus und Staat)
• Cajo Brendel - Kritik des Leninschen Bolschewismus