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Wirtschaftspolitik

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Wirtschaftsordnung « | -blättern- | » Wirtschaftswunder
Wirtschaftspolitik, unter W. wird die Gesamtheit der staatlichen Maßnahmen zur Gestaltung und Sicherung der Wirtschaftsordnung sowie zur Einflußnahme auf die Struktur und den Ablauf des Wirtschaftsprozesses (Konjunktur) verstanden. In der DDR geschah das mit den Mitteln der Planwirtschaft, in der Bundesrepublik und im wiedervereinigten Deutschland ist das Zielsystem der Wirtschaftspolitik durch Ausrichtung an den Prinzipien der Marktwirtschaft, durch das Grundgesetz mit seinem Sozialstaatsgebot und durch das Stabilitätsgesetz von 1967 gegeben. Letzteres nennt Stabiltät des Preisniveaus, hohen Beschäftigungsstand, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und gleichmäßiges Wirtschaftswachstum als anzustrebende Ziele. Da es erfahrungsgemäß kaum möglich ist, alle vier Ziele gleichzeitig zu erreichen, wird das System auch magisches Viereck genannt. Wird in den Zielkatalog noch die gerechte Einkommensverteilung aufgenommen, spricht man vom noch weniger erreichbaren magischen Fünfeck. Da der Staat nur durch Maßnahmen der Finanzpolitik (Steuern, Abgaben, Umschichtung von Ausgaben u.a.), Pflege der Infrastruktur und Gesetze zum Schutz des Wettbewerbs regulierend in der Wirtschaftskreislauf eingreifen kann, sind seine Mittel zur Bewältigung von Krisen begrenzt, wie z.B. die hohe Arbeitslosigkeit der letzten Jahrzehnte beweist. Die wirtschaftspolitische Balance zu halten, ist durch die Bildung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Union (EU) noch schwieriger geworden, da Sonderinteressen der Mitgliedsländer stören. Die Vorteile der Bündelung der Kräfte überwiegen allerdings bei weitem: Stärkung der Position am Weltmarkt, Intensivierung des Handels, Entwicklung strukturschwacher Regionen u.a.


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