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Volksabstimmung

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Vogel « | -blättern- | » Volksabstimmung 2
Volksabstimmung, mit plebizitären (auf direkter Meinungsäußerung des Volkes beruhenden) Elementen hat die Weimarer Republik schlechte Erfahrungen gemacht (z.B. Direktwahl des Reichspräsidenten). Die Autoren des Grundgesetzes sind deswegen sehr sparsam damit umgegangen. Die Verfassung sieht nur für den Fall der Neugliederung des Bundesgebiets eine Volksabstimmung (auch Volksentscheid genannt) vor. Daher scheiterte z.B. der Plan der SPD 1957/1958, im Wege der Volksabstimmung die geplante Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen zu verhindern. Anders ist dies auf Länderebene: Die Verfassungen einiger Bundesländer sehen Volksabstimmungen vor (z.B. kann in Baden-Württemberg die Auflösung des Landtags durch ein solches Plebiszit durchgesetzt werden); sie können durch ein Volksbegehren einer bestimmten Zahl von Wahlberechtigten erzwungen werden.


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