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Sozialabbau

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Sowjetzonenflüchtlinge « | -blättern- | » Sozialbindung des Eigentums
Sozialabbau, die Bundesrepublik galt lange und gilt vielfach noch immer als ein gut ausgebauter Sozialstaat, der die Härten der Marktwirtschaft durch vielerlei Leistungen abfedert. Bei wachsender Staatsverschuldung u.a. auch durch die Wiedervereinigung sah sich die Bundesregierung nach 1990 zu immer neuen Einschnitten ins sog. soziale Netz gezwungen, die von der Opposition als 'Sozialabbau' bekämpft wurden: Senkung der Lohnersatzleistungen (Arbeitslosengeld und -hilfe, Sozialhilfe u.a.), Einführung von Einkommensgrenzen für den Bezug von Kindergeld, Streichung der Mutterschaftspauschale, Abkopplung der Sozialhilfe von der Preisentwicklung u.a. Das führte in einer Zeit massenhafter Arbeitslosigkeit zu verbreiteter Neuer Armut und zur Verschlechterung des sozialen Klimas, weil die Kluft zwischen den Berufstätigen und den Menschen ohne Erwerbseinkommen wächst. Die Opposition und die Gewerkschaften forderten daher statt solcher 'Umverteilung von unten nach oben' die stärkere Heranziehung der hohen Einkommen zur Finanzierung der Einheit und zur Verminderung des Defizits. Da davon aber insbesondere die Beamtenschaft betroffen wäre, die in den Parlamenten weit überrepräsentiert ist, wären Mehrheiten für solche Lösungen nur sehr schwer herstellbar.


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