Inkompatibilität, alle Fachsprachen neigen zu Fremdwörtern, so auch die der politischen Wissenschaft, die von 'Inkompatibilität' spricht, wenn sie 'Unvereinbarkeit' meint und zwar die mehrerer Ämter in der Hand einer Person zur Sicherung der Unabhägigkeit und zur Vermeidung von Interessenkonflikten oder Überlastung. Nach dem Prinzip der Gewaltentrennung hieße das ein Verbot der gleichzeitigen Wahrnehmung von Aufgaben in zwei der drei Staatsgewalten, also die Unvereinbarkeit von (Regierungs-)Amt und (Abgeordneten-)Mandat. Diese Inkompatibilität findet sich oft in den Verfassungen von konstitutionellen Monarchien und Präsidialdemokratien, während sie in parlamentarischen Demokratien mit der engen Bindung der Regierung an die Volksvertretung nur bedingt vorgeschrieben ist. So sind die Mitglieder der Bundes- und Landesregierungen meist zugleich Abgeordnete, die in jüngster Zeit v.a. in der Freien Demokratischen Partei (FDP) geführte Debatte, die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat wenigstens parteiintern einzuführen, blieb ohne Ergebnis.
( DirectDownloads ) Kalenderblätter druckfertig aufbereitet für Schmuckblätter zum Selbstdrucken im Word DOC6/RTF Format, je Euro 5 über Click&BuyJAN | FEB | MÄRZ APRIL | MAI | JUNI JULI | AUG | SEPT OKT | NOV | DEZ
Das Geschenk für jeden Anlass, nicht nur bei 'runden' Jubiläen Andere Einzeltage oder Zahlungsarten bitte HIER bestellen
