Gerichte 6, in der DDR gab es keine Gewaltenteilung und damit auch keine unabhängige Justiz. Die Staatsanwaltschaft unterstand unmittelbar der Volkskammer und dem Staatsrat, die Staatsanwälte waren ebenso wie die Richter aller Instanzen zu 90 Prozent Mitglieder der SED oder anderer Blockparteien und als solche an die Beschlüsse der Staatspartei gebunden und gehalten, im nach Bedarf zu definierenden 'Interesse der Werktätigen' ihre Aufgaben zu erfüllen. Das führte v.a. in der politischen Justiz zu willkürlicher Auslegung der Gesetze bis hin zur Rechtsbeugung. Zudem gab es hier den sonst auch in der DDR-Gerichtsbarkeit üblichen Berufungsweg kaum, da das Oberste Gericht der DDR alle Verfahren von einiger Bedeutung unmittelbar an sich zog. Von der Zuständigkeit her gliederte sich die Gerichtsbarkeit wie die westdeutsche; die per Wahl durch die Parlamente der verschiedenen Ebenen besetzten Gerichte waren hierarchisch entsprechend dem abgebildeten Schema gegliedert.
( DirectDownloads ) Kalenderblätter druckfertig aufbereitet für Schmuckblätter zum Selbstdrucken im Word DOC6/RTF Format, je Euro 5 über Click&BuyJAN | FEB | MÄRZ APRIL | MAI | JUNI JULI | AUG | SEPT OKT | NOV | DEZ
Das Geschenk für jeden Anlass, nicht nur bei 'runden' Jubiläen Andere Einzeltage oder Zahlungsarten bitte HIER bestellen
